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Zeit der Stille - keine Zeit der Besinnung

"Wir haben den Saal zu einem von uns selbst gewählten Zeitpunkt besetzt. Wir werden diesen zu einem selbst gewählten Zeitpunkt verlassen und wenn nötig auch zu einem selbst gewählten Zeitpunkt wiederkommen." So beendete die stellvertretende ÖH-Vorsitzende Saskja Schindler die kurzfristig am Freitag morgen anberaumte Pressekonferenz. Knappe 24 Studen nach Beginn der Besetzung von Vize-Rektorat und großem Senatssaal der Universität Wien war diese auch schon wieder beendet. Wirkliche Fortschritte im Streit zwischen Studenten und Rektorat wurden aber bisher nicht erzielt.

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag wurde der umstrittene neue Organisationsplan vom zuständigen Senat abgesegnet. Die Sitzung wurde aufgrund der nachmittäglichen Besetzung unterbrochen und kurze Zeit später fortgesetzt. Die Verabschiedung konnte durch die studentischen Protestmaßnahme nicht verhindert werden. Seit der Besetzung eskaliert die Situation an der Universität vielmehr.

Das Rektorat verurteilt in einer Presseaussendung die Besetzung und die entstandenen Sachschäden und glaubt "vermummte Personen mit Schlagstöcken gesehen zu haben" - die studentische Vertretung weißt dies als "Einbildung oder glatte Erfindung" zurück. Die Polizei, die mit einem beachtlichen Aufgebot vor Ort war, gab zu den angeblichen Vorfällen keine Stellungnahme ab.

Die ÖH fordert weiterhin die Rücknahme des kompletten Organisationsplans durch Rektor Winckler, was dieser ablehnt. Er bot dafür Gespräche über den neuen Organisationsplan an, die ÖH wiederrum lehnte dies postwendend ab.

Seitdem herrscht eisige Stille, keine Seite ist bereit von ihren Forderungen abzuweichen. Winckler stellt klar, dass ihm durch die gesetzlichen Vorgaben die Hände gebunden seien und nur dieser von ihm vorgelegte Plan möglich ist.

Schaut man sich die Umsetzung des angesprochenen UG 2002-Gesetzes an anderen österreichischen Universitäten an, so kann man dem Argument nicht ganz folgen. Die komplette Abschaffung der studentischen Mitbestimmung steht weder so im Gesetz, noch wird sie an anderen Hochschulen in derart rigiden Weise durchgeführt. Auch die Abschaffung von Instituten wird von politischer Seite nicht zwingend vorgegeben.

Die ÖH ihrerseits führt aus, dass nur eine komplette Rücknahme des Plans und die Erarbeitung einer neuen Fassung unter Hinzuziehung aller Beteiligten (Professoren, Assistenten, Studenten und Angestellte der Verwaltung) weitere Proteste verhindern könnte. Eine Diskussion auf der Basis des bereits erarbeiteten steht für die studentischen Vertreter außer Frage.

Nicht gerade eine leichte Ausgangssituation für Ludwig Adamovich. Der ehemalige Präsident des österreichischen Verfassungsgerichtshofs soll in den kommenden Tagen zwischen beiden Seiten vermitteln. Im Sinne der Universität als Institution des Austausches und der Toleranz kann man ihm wohl nur viel Glück wünschen - er wird es brauchen.


von Alexander Kamphorst


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